Die Veranstaltungsreihe ist inzwischen leider schon vorbei. Wir möchten uns an dieser Stelle noch mal bei allen Besucher_innen und Referent_innen herzlich bedanken. Wir hoffen ihr fandet die Reihe genau so informativ und schön wie wir! Vielleicht demnächst mal mehr…

Aus Dokumentationsgründen lassen wir diese Seite noch eine Weile online.

(Re)Militarisierung einer Gesellschaft – Deutschlands Weg in den Krieg

Alle Veranstaltung um 20:oo Uhr im Alhambra (Hermannstr. 83)

23.02.2011 Das Märchen vom Abzug aus Afghanistan – Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung e.V.)

Weder die NATO auf ihrem Gipfel in Lissabon noch der Bundestag in seinem Ende Januar beschlossenen neuen Mandat für den Afghanistankrieg haben einen friedlichen Abzug beschlossen. Im Gegenteil NATO und Bundestag haben die Grundlage für noch mehr Krieg, noch mehr Bombardements und noch mehr Opfer gelegt. Die Besatzer Afghanistans erhoffen sich für die nächsten Jahre vor allem eine stärkere Beteiligung afghanischer Soldaten und Polizisten am Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Der Vortrag von Claudia Haydt beleuchtet die militärischen und poltischen Pläne der NATO und der Bundesregierung in Zentralasien, wo zur Zeit auch die wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen des Westens immer deutlicher zum Vorschein kommen.

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28.02.2011 Bundeswehr und Schule – Michael Schulze von Glaßer (Informationsstelle Militarisierung e.V.)

Die Bundeswehr erobert die Schulen: Schulministerien und Militärs schließen Kooperationsvereinbarungen, Jugendoffiziere halten Vorträge und wollen Schülerinnen und Schülern Militäreinsätze als ein normales Mittel der Politik verkaufen und Wehrdienstberater rekrutieren den Nachwuchs direkt aus den Klassenzimmern für die nächsten Kriege. Eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zur Militarisierung der Schulen.

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11.03.2011 Bundeswehr in Afrika – Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung e.V.)

„Hinterhof Afrika“? Fantasien, Interessen und Strategien in der deutschen und europäischen Afrikapolitik.
Bis zu 25% der in Europa verbrauchten Energie sollen bis 2050 im Rahmen des DESERTEC-Projektes aus Nordafrika importiert werden. Die dafür notwendigen Investitionen in dreistelliger Milliardenhöhe werden zwangsläufig über Jahrzehnte hinweg – notfalls auch militärisch – abgesichert werden müssen. Wie ein solcher sicherheitspolitischer Investitionsschutz aussehen könnte und was er für Folgen haben könnte, soll anhand der bisherigen Sicherheitspolitik Deutschlands und der Europäischen Union auf dem afrikanischen Kontinent dargestellt werden. Bereits heute sind Bundeswehr und EU an neuen Grenzziehungen, am Auf- und Umbau von Armeen und der gezielten Unterstützung und Sabotage afrikanischer Regime beteiligt.

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14.03.2011 Europäischer Heimatschutz. Ein neuer präventiver Sicherheitsstaat – Matthias Monroy (gipfelsoli)

Mit der Staatswerdung der Europäischen Union werden ihre Kompetenzen im Bereich Innerer Sicherheit zunehmend ausgeweitet. Das „Stockholmer Programm“, der neue justiz- und innenpolitische Fünfjahresplan der EU, beinhaltet zahlreiche problematische Maßnahmen zu Migrationsabwehr, Datentausch, grenzüberschreitende Repressionszusammenarbeit, gemeinsamen Polizeieinsätzen außerhalb der EU oder den Versuch, Risikoanalysen zukünftigen abweichenden Verhaltens zu erstellen. Mit dem Vertrag von Lissabon erhält die EU neue Kompetenzen zum Ausbau ihres Sicherheitsapparats. Hinzu kommt eine „Strategie der inneren Sicherheit“, die eine Zusammenarbeit zwischen Polizeien, Militär und Geheimdiensten vereinfachen soll. Die Sicherheitsindustrie forscht hierfür an technischen Werkzeugen, um Überwachung und Kontrolle zu automatisieren und gegen jedes abweichende Verhalten in Stellung zu bringen.
In der Veranstaltung geben wir einen Überblick über die europäische „Homeland Security“, ihre Akteure, Pläne und Forschungsprojekte.

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22.03.2011 Frontex – Flüchtlingsabwehr aus dem All – Ein Vertreter der Frontexinitiative Bremen

Frontex die europäische Agentur für operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen hat viele Aufgaben um die Flüchtlingswege nach Europa hinein abzuschotten zu kontrollieren und einzudämmen. Eine davon ist es auch die Technologien für die Überwachung bereitzustellen. Das europäische Raumfahrtprogramm GMES (Global Monitoring on Enviroment and Securety) wird auch hierfür Technik bereitstellen, damit Flüchtlingsbewegungen in Zukunft aus dem All überwacht werden können. In der Veranstaltung wird die Organisation Frontex und die EU Raumfahrtinitiative GMES vorgestellt werden, sowie ein Kampagne gegen diese Form der Sicherheits- und Rüstungsforschung.

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12.04.2011 Bundeswehrumstrukturierung – Lühr Henken (Berlin, einer der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag)

Die Regierung will die Bundeswehr verkleinern, die Wehrpflicht aussetzen und Minister Schäuble fordert Einsparungen. Wird die Bundeswehr damit friedlich? Welchem Zweck dient die „Strukturreform?“ Wozu soll die Bundeswehr eingesetzt werden? Zum Kriegführen, wie in Afghanistan? Zur Landesverteidigung? Und: Was hat es auf sich mit von Guttenbergs Forderung, dass der „Zusammenhang von regionaler Sicherheit und deutschen Wirtschaftsinteressen offen und ohne Verklemmung angesprochen werden“ müsse? Ist die Bundeswehr überhaupt „reformierbar“ oder gehört sie einfach abgeschafft?